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Bundesrätin Metzler ratlos?
Nach dem beschämenden Desaster in Kollers Asylpolitik erhoffte
man sich von seiner Nachfolgerin doch eine gewisse Besserung. Doch
ausser zögerlichen Vorstössen, jeweils unmittelbar gefolgt
von Rückzugsmanövern, vernimmt man auch aus dem Departement
Metzler kaum mehr als unverbindliche Worthülsen. Die Sache
im Griff, auf gutem Wege, überraschend positiv, Massnahmen
eingeleitet usw. Vermutlich liegt es zumindest teilweise daran,
dass man im Bunde der «Neuen vereinigten Linken» zu
sehr auf die tonangebenden Sozialisten Rücksicht nehmen muss.
Praktisch hat man jedenfalls den kaum widerlegbaren Eindruck, dass
sich bei Metzler zwar nicht weniger, aber auch nicht mehr bewegt
als unter Koller. Mitunter entsteht der Verdacht, dass ohne die
zielorientierte Zürcher Regierungsrätin, Rita Fuhrer,
die der unsicher lavierenden Jung-CVP-lerin im Bundesrat offenbar
gelegentlich die Gangart vorexerziert, die bundesrätliche Rat-
und Tatenlosigkeit den Zenit erreichen würde.
So kommt es, dass wir in einer Sonntagszeitung lesen: Wir rechnen
damit, dass 15000 Kosovo-Albaner abtauchen werden, aber dennoch
sind die Behörden zufrieden. Solches sagt nicht etwa ein linker
Multi-Kulti-Verfechter. Nein, die Worte stammen offensichtlich vom
aus Steuergeldern hochbezahlten Spitzenbeamten Hadorn. Dessen Aufgabe
wäre es doch – so glaubte die Bevölkerung –
renitente oder abtauchwillige Kosovaren auf dem schnellsten Weg
dorthin zu bringen wo sie hingehören: In den längst befriedeten
Kosovo. Hadorn soll nicht darüber nachdenken, wie man eventuell
unter Umständen möglicherweise verhindern kann, dass die
schon bald Illegalen kriminell zu werden drohen oder in die Schwarzarbeit
«abgleiten». Er soll endlich dafür sorgen, dass
die fragliche Gruppe ausgeschafft wird. Zwanzig Rückzuschaffende
kann Hadorn ja bei Ruth Dreifuss deponieren. Sie hat diese illegal
hergebracht, also soll sie sie auch wieder zurückbringen.
Wäre es nicht Pflicht oder zumindest sehr wünschenswert,
Frau Metzler würde solchen Spitzenbeamten ohne jeden Verzug
die Pflichten und Aufgaben nachdrücklich erklären? Aber
nein, sie sieht ihre Aufgabe offenbar eher darin an der Innerrhoden
und Glarner Landsgemeinde adrett gekleidet, verbindlich lächelnd,
Interviews zu geben. Der Jugendbonus ist vorbei. Ich erwarte von
Frau Metzler, dass sie zu tun beginnt wofür sie gewählt
ist: Mit starker Hand zielorientiert führen, auch wenn ihr
das in ihrer Partei beileibe nicht in die Wiege gelegt wurde!
Marianne Steiner
SVP-Kantonsrätin, Kaltbrunn
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